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Aktionsbündnisgründung Montag 03.12.18

Nachdem das Volksbegehren zugelassen wurde, steht jetzt die Gründung eines Aktionsbündnisses an. Wir haben schon einige Zusagen (Grüne, Linke, SPD, LBV, Imkerverband, AbL, Bioland, Netzwerk blühende Landschaften) erhalten und es steht auch schon ein erstes Arbeits- oder Austauschtreffen an. Dieses findet am Montag, den 3. Dezember 2018 um 18.00 Uhr im Büro der Grünen in Ansbach an. Martin Berberich und Maria Hetzel werden dort die ÖDP vertreten. Wer noch dazu kommen möchte, ist herzlich eingeladen. Die Gründung des Aktionsbündnisses wird voraussichtlich Anfang Januar stattfinden.

 

 

Innenministerium lässt ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ zu

 

Agnes Becker: „Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten“

Das bayerische Innenministerium hat heute (15.11.2018) bekannt gegeben, dass das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen und Schmetterlinge – Stoppt das Artensterben“ zugelassen wird. “Wir sind überglücklich, dass uns ein höchst wirksamer und rechtlich trotzdem unangreifbarer Gesetzentwurf gelungen ist. Diese direktdemokratische Initiative ist die größte Chance für den Naturschutz in Bayern seit Jahrzehnten“, freut sich die Volksbegehren-Sprecherin Agnes Becker: „Wir werden mit aller Kraft das schon bestehende Volksbegehren-Bündnis ausbauen und unser ganzes direktdemokratisches Knowhow einbringen“, kündigt die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende an. Becker fordert auch den neuen bayerischen Umweltminister Thorsten Glauber dazu auf, sich jetzt unmissverständlich an die Seite des Artenschutzes zu stellen: „Sie sind herzlich willkommen im Bündnis für die Bienen, Schmetterlinge, für die Vogelwelt und für die zukunftsorientierte Landwirtschaft!“ 

Vom 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 hat das Innenministerium die 14-tägige Eintragungsfrist festgesetzt, während der sich 10 Prozent der bayerischen Wahlberechtigten in den Rathäusern eintragen müssen. Erst wenn auch diese Hürde übersprungen ist, kommt es zum eigentlichen Volksentscheid.

Den Initiatoren geht es vor allem darum, in ganz Bayern einen Biotopnetzverbund zu schaffen und das Ausbringen von Pestiziden einzudämmen, um nicht nur den Bienen, Schmetterlingen und Vögeln, sondern dem gesamten Artenreichtum bessere Überlebenschancen zu verschaffen. An den Gewässern sollen Uferrandstreifen verpflichtend geschützt werden. In mehreren Artikeln soll das Naturschutzgesetz so verbessert werden, dass die Lebensgrundlagen gesichert werden und damit den gefährdeten Arten geholfen wird. In der landwirtschaftlichen Ausbildung sollen die Gründe des dramatischen Artenschwunds der letzten Jahrzehnte zum Lehrinhalt gemacht werden. Auch für den Ausbau der biologischen Landwirtschaft soll es gesetzlich festgelegte Ziele geben. Großen Wert legen die Initiatoren darauf, „dass es sich nicht um eine Initiative gegen die Landwirtschaft handelt. Die bäuerlich arbeitenden Familienbetriebe sind vielmehr die Leidtragenden einer verfehlten Agrarpolitik, die sie in ein System des „Wachsen oder Weichen“ drängt und zu einen gigantischen Höfesterben geführt hat“, so Becker.

Mittels Volksbegehren und Volksentscheiden hat die ÖDP bereits die Abschaffung des Senats, die Streichung von 5 Atomkraftwerksstandorten und den konsequenten  Nichtraucherschutz durchgesetzt, trotz der Ignoranz der CSU-Landtagsmehrheit und gegen starke Lobbyverbände. „In dieser Weise werden wir uns jetzt zusammen mit vielen engagierten Fachleuten und Organisationen für die Bienen, für den gesamten Artenreichtum und für die Schönheit Bayerns einsetzen“, verspricht Agnes Becker.

Zahlreiche Verbände und auch Parteien unterstützen bereits die ÖDP-Initiative: https://volksbegehren-artenvielfalt.de/buendnis-partner/

 

 

 

Unsere alte und neue Bezirksrätin Ingrid Malecha

Liebe Mitglieder und Freunde der ÖDP,

 

es gibt seit meiner letzten Infomail wieder einiges zu berichten. Aber zuerst das Allerwichtigste: Die ÖDP-Bayern hat ein Volksbegehren zum Erhalt der Artenvielfalt gestartet. Ziel ist, das dramatische Artensterben zu stoppen. Wir erleben derzeit das größte Artensterben seit den Dinosauriern und können nicht mehr tatenlos zusehen. Über 50 Prozent der Bienenarten sind bedroht und über 80 Prozent der Falter sind bereits verschwunden. Auch Vögel und viele weitere Arten sind in ihren Beständen drastisch dezimiert. Die bayerische Verfassung gibt uns mit dem Mittel des Volksbegehrens die Möglichkeit, positive Gesetzgebung von unten her anzupacken. Mit der Umsetzung von Biotopverbünden, dem massiven Ausbau von naturnaher Landwirtschaft, dem Schutz von Alleen und Hecken, sowie vielen weiteren Maßnahmen will die ÖDP das bayerische Naturschutzgesetz so verbessern, dass Tiere und Pflanzen überleben können. In einem ersten Schritt benötigen wir 25.000 Unterschriften, die wir auf Infoständen und im Freundes- und Bekanntenkreis sammeln wollen. Ich habe für Samstag, den 26.05. von 10 bis 13 Uhr einen Infostand am Stadthaus angemeldet und hoffe auf rege Beteiligung.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Berberich
Ökologisch Demokratische Partei ÖDP
Vorsitzender ÖDP-Kreisverband Ansbach

Rosenbadstr. 13, 91522 Ansbach

Tel.: (0981) 3015 oder (0151) 40064847

 

Baumpflanzaktion des neuen Kreisvorstandes

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